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Liebe Leserin, lieber Leser,

Die HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance betreibt – neben dem von ihren beiden Gründungsuniversitäten verantworteten Studiengang „Master of Public Policy“ – eine „Politische Plattform“, auf der sie Beiträge zu öffentliche Debatten und komplexe praktische Politik-Projekte vorbereitet und präsentiert.

Im Rahmen dieser Politischen Plattform fanden zwischen Januar und Juli 2010 eine Reihe von Gesprächen statt, in denen sich Persönlichkeiten aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen – Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, organisierter Zivilgesellschaft, Kirchen, Medien und Wissenschaft – um eine Verständigung über die Verantwortung für das Entstehen der Finanzkrise und für deren soziale und politische Folgen bemühten. Sie taten dies nicht als Vertreter ihrer Organisationen, sondern allein in ihrem persönlichen Namen.

Dahinter stand und steht der Gedanke, dass eine pluralistische Demokratie mit ihrer legitimen Vielfalt gesellschaftlicher und politischer Interessen immer erneut einen Grundkonsens darüber herstellen muss, was ihre Bürger – bei allen notwendigen Konflikten im einzelnen – gemeinsam wollen und anstreben. Sonst bricht die Gesellschaft entweder auseinander oder die Konflikte werden mit langfristig zerstörerischen Folgen unter den Teppich gekehrt.

Diese unverzichtbare normative und kulturelle Voraussetzung demokratischer Politik – die in der Gründungszeit der deutschen Demokratie nach dem Zweiten Weltkrieg noch in wachem Bewusstsein war – ist in den letzten Jahren zunehmend in Vergessenheit geraten. Da die School sich ausdrücklich dazu bekennt, zur Verbesserung von Gesellschaft und demokratischer Politik beizutragen, lag es nahe, angesichts der gravierenden Folgen der Finanzmarktkrise an einer Erneuerung unseres demokratischen Grundkonsenses zu arbeiten.

Unsere Gespräche haben gezeigt, wie schwierig es ist, sich bereichsübergreifend zu verständigen, weil unsere jeweiligen Erfahrungen und Sprachen sich erheblich voneinander unterscheiden. Zugleich haben die Teilnehmer dabei viel voneinander gelernt und die Gespräche als einen Gewinn empfunden. Wir empfehlen sie daher zur Nachahmung.

Das Ergebnis unserer Gespräche ist ein Memorandum mit dem Titel „Bürgerverantwortung – Wege aus der Krise“. Es gliedert sich in eine Präambel und fünf Thesen, denen jeweils detaillierte Begründungen folgen. Präambel und Thesen sind von allen Mitgliedern des Kreises unterschrieben worden. Hinsichtlich der ausführlichen Begründungen gab es bei einzelnen Punkten Vorbehalte, so dass diese nicht von allen Teilnehmern unterzeichnet werden konnten. Wir drucken sowohl Präambel und Thesen als auch die Einzelbegründungen mit den jeweiligen Unterzeichnern ab und laden zur Diskussion ein.

Prof. Dr. Dr. h.c. Gesine Schwan

06. Oktober 2010

Memorandum „Bürgerverantwortung – Wege aus der Krise“

 

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