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Interview (Berliner Kurier - 03.05.2009)

"Sind Sie eine Ruhestörerin, Frau Schwan?"

Ihre Warnung vor möglichen sozialen Unruhen als Folge der Finanzkrise haben manche offenbar als eine Art Ruhestörung empfunden. Wie erklären Sie sich sonst die Heftigkeit der Reaktionen?

Von sozialen Unruhen habe ich nie gesprochen.

Sondern?

Ich spüre, dass es in der Bevölkerung Empörung gibt über die Folgen dieser Krise. Ich habe das zum Beispiel bei meinem Besuch in einer Tafel in Berlin-Kreuzberg bemerkt, wo Menschen gespendete Lebensmittel abholen. Sehr viele Bürger müssen etwas ausbaden, was sie nicht zu verantworten haben.  Sie haben vermehrt das Gefühl: Es geht ungerecht zu in unserem Staate. Das darf sich nicht verstärken.

Was können, was wollen Sie dagegen tun?

Wir müssen eine Perspektive, einen Ausweg aus dieser Krise finden. Wir wissen nicht, wie lange sie noch dauert. Aber wir können uns gegenseitig versprechen, dass wir zusammenhalten. Und vor allem: Dass auch die, die mehr haben, für Gerechtigkeit sorgen. Dass wir also zusammen einen Ausweg in eine gerechtere Gesellschaft finden.

Wie sähe der Beitrag einer Bundespräsidentin Schwan dazu aus?

Ich würde als allererstes diejenigen an einen runden Tisch einladen, die diese Krise maßgeblich zu verantworten haben. Ich würde dann die Fragen stellen: Was hat uns in diese Krise geführt, was ist das für eine Krise und wie finden wir gemeinsam aus dieser Krise heraus?

Also eine Art Therapiesitzung?

Eher schon eine gesellschaftliche Selbstbesinnung. Die Verursacher dieser Krise müssen uns erklären, was da geschehen ist und was ihre Verantwortung dabei gewesen ist. Das wäre wichtig, damit die Bürger nicht denken, dass sich eben diese Leute jetzt einfach davonmachen können, ohne eine Wiedergutmachung geleistet zu haben.

Ist dieses Verantwortungsgefühl bei den Verursachern der Krise nicht vorhanden?

Jedenfalls ist davon öffentlich bislang nichts zu spüren. Es wäre aber auch nicht richtig, sie in die Ecke zu stellen und zu beschimpfen. Wir müssen mit den Verantwortlichen zusammen bestimmen, was falsch gelaufen ist. Sonst geht es  nach der Krise genauso weiter wie davor. Die Bürger müssen das Gefühl bekommen, dass es künftig verantwortungsvoll und sozial gerechter zugeht. Sonst sind sie mit Recht empört.

Die Arbeitslosenzahlen steigen, die öffentlichen Schulden steigen ins Unermessliche. Haben wir überhaupt noch genügend Zeit, einvernehmlich die Krise aufzuarbeiten?

Die Zeit ist sehr knapp. Ich würde – wenn ich heute ins Amt käme - sofort morgen die Einladungen für diese Gespräche herausschicken. Wir müssen die Zeit nutzen und wir müssen eine klare Sprache sprechen. Sehr wichtig ist: Wir dürfen nicht versuchen, die Menschen wie kleine Kinder beruhigen zu wollen. Dafür sind sie zu intelligent und informiert.

Haben wir eine ähnliche Lage wie 1929?

Wir haben vielleicht eine vergleichbare wirtschaftliche Krise, aber sie weitet sich nicht zu einer grundlegenden politischen Krise aus. Die Bundesregierung tut alles, um die Folgen für die Menschen zu lindern. Die gegenwärtige Krise geht allerdings sehr tief und ist für mich auch eine kulturelle Krise. Wir waren in einem Wettbewerb, in einer entfesselten Konkurrenz, die das Gefühl für die Verantwortung für andere verdrängt hat. Es zählte nur, Erster zu sein. Für den Zweiten, Dritten oder Vierten  hatten wir vielfach schon keine Augen mehr. Das war grundfalsch und schädlich für unsere Gesellschaft. Menschen sind viel mehr als ökonomische Gewinner und Verlierer.

Ist man in den Neuen Ländern besonders sensibel für solche sozialen Verwerfungen?

Viele Menschen im Osten fühlen sich ungerecht behandelt. Es gibt ja auch klare materielle Nachteile. Das wissen wir alle. Aber die Distanz zur Demokratie ist in Ost wie West gewachsen. Dies wird brisanter in der Krise. In Westdeutschland hat man auch andere Erfahrungen damit. Demokratie verlangt viel von den Bürgern. Ruhe als erste Bürgerpflicht ist dagegen nun gerade nicht verlangt.

Was dann?

Gemeinsames Nachdenken. Wir können einen Ausweg finden. Wir müssen erkennen, was geschehen ist und das klar analysieren. Realitätsertüchtigung nenne ich das. Wir alle müssen dabei mitmachen.  Ich bin aber ganz zuversichtlich, dass die Menschen in Deutschland gemeinsam die Kraft haben, aus der Krise zu finden.

Spüren Sie manchmal auch eine gewisse  Verzagtheit in den neuen Ländern?

Ich verkenne ja nicht, dass der Aufbau der Demokratie und der Marktwirtschaft sich im Osten nach 1989 völlig anders vollzog als nach 1949 in den alten Ländern. Dort ging es stetig aufwärts. Nach 1989 aber gab es einen Einbruch. Wir müssen darüber offen mit den Bürgern reden. Und das tue ich und werde ich weiter tun. Wir müssen die Probleme deutlicher als bisher miteinander diskutieren.

Marktwirtschaft taugt nicht, Sozialismus ist besser. Das ist die Parole, die wieder stärker wird, Brauchen wir mehr „Sozialismus“?

Ich sehe keine Alternative zur Demokratie und kenne auch keine Alternative zur sozialen Marktwirtschaft. Ich will auch kein anderes System. Das schließt Korrekturen nicht aus. Demokratie braucht soziale Gerechtigkeit, sonst verliert sie die Unterstützung in der Bevölkerung. Darum genau geht es. Die DDR war weder eine Demokratie noch war sie gerecht.

Die DDR-Nostalgiker und viele in der Links Partei sehen das ganz anders.

Ich habe damit deutliche Probleme. Viele sagen, man solle doch „gerecht“ sein gegenüber dem DDR-System, vieles sei doch auch ganz gut gewesen. Ich erinnere dann daran, dass zum Beispiel die Schulen mit ihrer Einheitsstufe etwas Gutes waren, aber der Geist, den sie jeden Tag zu vermitteln versuchten, ein Geist der Unfreiheit war. Und das ist der kardinale Unterschied zu unserer Demokratie. Oder nehmen Sie die Frauenrechte. Frauen waren in der DDR gleichberechtigt, heißt es heute. Stimmt aber nicht.  In den Führungsetagen waren die Frauen auch in der DDR nicht ausreichend vertreten. Da sollte nichts in der Rückschau beschönigt werden. Ich sage aber auch: Menschen, die im Westen geboren und aufgewachsen sind, dürfen Ostdeutschen gegenüber nicht hochmütig sein.

Am 23. Mai wollen sie als neue Bundespräsidentin gewählt werden. Was spricht für Sie?

Ich traue es mir zu. Die Menschen begegnen mir sehr positiv und zeigen mir, dass sie sich durch mich verstanden fühlen. Ich bin meinen politischen Vorstellungen und Idealen immer treu geblieben. Und schließlich: Ich bin eine Frau und es wird Zeit, dass einmal eine Frau das höchste Amt im Staat inne hat.

Was würden Sie anders machen?

Ich kann nur sagen, was ich tun würde: Viel mit den Bürgern reden, das Schloss Bellevue zu einem Ort der Begegnung machen.

Sie können wahrscheinlich nur durch die Stimmen der Linken ins Amt gewählt werden. Stört Sie das?

Nein. Die Stimmen würden ja allein mir gelten und hätten keinerlei Bedeutung hinsichtlich der  Bundestagswahl am 27. September. Es bleibt beim Standpunkt meiner Partei, der SPD: Keine Koalition mit der Linkspartei im Bund. Die Wahl am 23. Mai hat mit der Wahl Ende September nichts zu tun. Im Mai geht es um eine einmalige Persönlichkeitswahl, im Herbst um die Bildung einer Koalition, die dann vier Jahre lang zusammen regieren muss.

Interview: Peter Brinkmann, Elmar Jehn