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Interview (politik.de, 04.02.2009)

"Distanz zwischen Gesellschaft und Politik überwinden"

Frau Schwan, Sie sind jetzt schon seit einiger Zeit als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin unterwegs. Wieviel Prozent von der Wissenschaftlerin Gesine Schwan stecken denn noch in der Politikerin Gesine Schwan?

Ich glaube, dass meine Sozialisation und meine Erfahrungen als Wissenschaftlerin bestimmt 80 Prozent ausmachen, also eine deutliche Mehrheit. Aber ich habe mich Zeit meines Lebens auch mit praktischer Politik auseinandergesetzt, weil ich immer fand, dass es auch der Wissenschaft dient. Man sollte aufpassen nicht immer in irgendwelche Diskurse zu verfallen, ohne zu wissen wie die Welt da draußen aussieht.

Sie haben vor fünf Jahren schon einmal für das Amt des Bundespräsidentin kandidiert und knapp verloren. Was hat sich seit dem geändert in Bezug auf Ihre Person und die politische Situation?

Ich glaube nicht, dass ich mich geändert habe, aber ich habe trotzdem meine Konsequenzen aus der Kandidatur gezogen. Was mich damals überrascht hat war, dass allein die Kandidatur für ein solches Amt so viele Chancen bietet, Einfluss auf die öffentliche Diskussion zu nehmen. Mittlerweile sehe ich das als große Chance. Die jetzige Kandidatur an sich unterscheidet sich aber deutlich von der letzten. Zum einen, weil meine Chancen zu gewinnen viel größer sind und zum anderen, weil ich diesmal echte politische Gegner habe. Das macht die Sache schwieriger, man hat mehr Gegenwind, aber das wusste ich natürlich.

Sie haben gerade schon die politischen Gegner angesprochen. Die Linkspartei hat mit Peter Sodann einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufgestellt. Wie bewerten Sie seine Kandidatur?

Ich habe seine Kandidatur nachvollzogen, und verstanden warum die Linkspartei ihn aufgestellt hat. Davon abgesehen sehe ich keinen Anlass seine Kandidatur zu kommentieren.

Ein großes Thema Ihrer Kandidatur ist auch die Transparenz in der Politik. Sollte man hier nicht bei der Wahl des Bundespräsidenten ansetzten, deren Ablauf vielen Bürgern ein Rätsel ist?

Ich bin auf jeden Fall gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Aus der historischen Erfahrung heraus, aber auch aus systematischen Gründen, ist es gut gewesen, dass das Grundgesetz die Position des Bundespräsidenten nicht als eine Konkurrenzsituation zur operativen Politik vorgesehen hat, sondern lediglich als Ergänzung. In dieser Funktion ist das Amt sehr wichtig, wenngleich das Potential dieser Position auch von vielen Amtsinhabern unterschätzt wurde. Ich halte das Amt vor allem in der jetzigen Situation für sehr wichtig, um Koalitionen zu bilden. Damit meine ich aber nicht parteipolitische Koalitionen, sondern vielmehr gesellschaftliche Koalitionen, um die Fragen und Herausforderungen der Zukunft zu meistern, die nicht immer parteipolitisch einzuordnen sind.

Denken Sie denn, dass etwa die Zusammensetzung der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, einer breiten Masse bekannt ist?

Die Bundesversammlung tagt nur zu einem Zweck. Ihre einzige Funktion ist es, alle fünf Jahre den Bundespräsidenten zu wählen. Natürlich ist eine solche Institution der Gesellschaft nicht so vertraut.

Das Vertrauen in die Politik ist auch ein großes Thema Ihres Wahlkampfs. Denken Sie nicht, dass die immer geringere Wahlbeteiligung, wie zuletzt in Hessen, ein Zeichen schwindenden Vertrauens der Bürger in die Politik ist?

Ich würde die Situation in Hessen nicht verallgemeinern, weil es dort eine besonders schwierige Situation gewesen ist. Hessen ist bekannt dafür, dass es innerhalb des Landes eine starke politische Spaltung, auch zwischen den Parteien, gibt. Insgesamt stimmt es natürlich, dass die Wahlbeteiligung zurückgegangen ist. Gerade deswegen plädiere ich dafür noch verständlicher zu machen, was in der Politik geschieht und auch die Distanz zwischen Gesellschaft und Politik zu überwinden. Zugleich sollte man die Bürger ermutigen, sich selbst zu engagieren und an die eigenen Kräfte zu glauben, um mehr zu bewirken und besser zu verstehen, was in der Politik eigentlich passiert.

Seit der Landtagswahl in Hessen ist Ihre Kandidatur bekanntlich deutlich weniger aussichtsreich als zuvor. Sie strahlen trotzdem einen enormen Optimismus aus. Wie schaffen Sie das?

Meine Chancen sind ja auch gar nicht so schlecht, wenn Sie mal nachrechnen. Der Amtsinhaber hat keine absolute Mehrheit, die schwarz-gelbe Koalition voraussichtlich 607 Stimmen. Nachdem die freien Wähler, die bisher Herrn Köhler zugerechnet wurden, sich dazu entschieden haben, vor der Wahl mit beiden Kandidaten zu reden, um sich erst dann zu entscheiden, ist das Rennen außerdem offener denn je.

Interview: Felix Laurenz